Wie gut, dass es die Sportschau gibt. Um die Bundesliga-Berichterstattung zu verfolgen, schaltete ich nämlich die ARD ein, und das sogar ein paar Minuten früher, was dazu führte, dass ich dort auch die Nachrichten sah. In diesen hörte ich dann eine Meldung, die mich so richtig auf die Palme brachte!
Infolge einer Mischung aus Lethargie und der Einsicht, dass es wirklich egal war, wann genau (leider wohl auch ob, aber ganz so pessimistisch will ich dann doch nicht sein) ich mich zu diesem Thema informiere, verfolgte ich dann zunächst meine Sportsendung und begab mich dann ins Netz, um zu recherchieren. Aus Gewohnheit ging ich zunächst auf Spiegel Online – als älteres Semester bin ich es immer noch gewohnt, den Spiegel als gehobenen und kritischen Journalismus zu empfinden, obwohl das Niveau der Beiträge zumindest auf seiner Online-Plattform schon lange einen derartigen Widerspruch zu dieser Annahme demonstriert, dass ich mich über diesen Selbstbetrug eigentlich wundern müsste.
Ich fand keine Meldung dazu.
Irritiert versuchte ich es stattdessen auf den NachDenkSeiten – und tatsächlich, in der Tagesübersicht fand ich eine entsprechende kurze Notiz, ohne Kommentar, aber immerhin mit einer Quellenangabe beim Tagesspiegel.
Stehe ich wirklich mit der Meinung alleine da, dass es sich hierbei um ein skandalöses Vorhaben der so genannten “etablierten” Parteien handelt, und dass dieser Skandal einem selbst ernannten seriösen Nachrichtenmagazin wie Spiegel Online nicht nur einen gut auffindbaren Artikel, sondern auch eine große Schlagzeile und einen eigenen Kommentar wert sein sollte? Hier geht es nicht um weniger, als die Möglichkeit für Fraktionsführer, einzelne Abgeordnete ihrer Fraktionen im Bundestag mundtot zu machen, wenn diese von der vorgegebenen Parteilinie abweichende Meinungen äußern – eine Unterordnung des Rederechts unter den (vom Grundgesetz übrigens in keiner Weise vorgesehenen) Fraktionszwang!
So kritisch ich die NachDenkSeiten auch sehe, so sehr gelange ich doch immer mehr zu der Überzeugung, dass die von ihr immer wieder angesprochene Meinungsmache in der deutschen Medien- und Politiklandschaft Realität ist! Es gibt sie, die Stimmen gegen die vorherrschende, neoliberal geprägte Rhetorik, welche das Problem der andauernden und zunehmenden Vermögensumverteilung von unten nach oben zur “Schuldenkrise” der Staaten umdefiniert, aber sie finden immer weniger Gehör – selbst Spiegel Online, der Internetableger eines einst unabhängigen und kritischen Nachrichtenmagazins, übernimmt zunehmend kritiklos entsprechende Meinungsäußerungen und konterkariert die wenigen noch vorhandenen abweichenden Beiträge mit perfider Propaganda im Fleischhauer-Stil, während zwischen zahlreichen Beiträgen mit höchst zweifelhaftem Informationswert solche wirklich wichtigen Meldungen wie diese hier untergehen oder ganz fehlen.
Mitten in einer der weltweit stabilsten Demokratien, mitten in einem Land mit besonders hohen Standards der Pressefreiheit geht uns die Meinungsvielfalt und damit auch die effektive Meinungsfreiheit verloren – was nützt das Recht, seine Meinung frei äußern zu dürfen, wenn diejenigen Medien, welche in der Lage wären, ihr Gehör zu verschaffen, einen ausgrenzen?
Der Publizist Paul Sethe hat einst in einem Leserbrief an den Spiegel geschrieben: „Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.” Das war 1965. Die Nutznießer der Fähigkeit, ihre Meinung wirksam zu verbreiten oder verbreiten zu lassen, haben sich seitdem auf ein noch weit engeres Meinungsspektrum konzentriert. Über immer weniger Medienkanäle werden immer mehr Menschen erreicht, und diese Kanäle berichten weitestgehend im Sinne des herrschenden Konsensus.
Dass dieser Effekt nicht nur ein zufälliges Nebenprodukt unserer großartigen freien Marktwirtschaft ist, die, sofern hier nicht aktiv gegengesteuert wird, naturgemäß zu einer Konzentration im Medienbereich (ebenso wie in allen anderen Branchen) führen muss, sondern bewusst gewollt ist, zeigt eben jenes Anliegen unserer “etablierten” Parteien (was für ein Hohn, diese Bezeichnung immer noch auf die FDP anwenden zu müssen!), dessen Existenz zumindest auf der Startseite von Spiegel Online verschwiegen wird, während sich dort gleichzeitig gleich mehrere in der Sache nicht unberechtigte, aber letztlich weitaus weniger relevante kritische Auseinandersetzungen mit der Piratenpartei finden.
Das Establishment hat einen Weg gefunden, den unbequemen Auswirkungen der Meinungsfreiheit zu begegnen: Es stellt unliebsame Äußerungen nicht etwa unter Strafe – es sorgt einfach dafür, dass sie kaum jemand hört.
Das ist mir schon länger aufgefallen, dass der Spiegel viele Sauereien unserer Regierung und nahestehender Lobbyisten konsequent runterspielt. Immerhin ist es dieses mal noch ein wenig mehr rumgegangen.