Wenn Parteien erwachsen werden

Zuletzt schreibe ich immer längere Diskussionsbeiträge als Kommentare in fremde Blogs, während ich mein eigenenes vernachlässige – warum eigentlich? Ich kann sie doch ebenfalls hier posten, wenn sie genügend eigenständige Substanz besitzen!

Folgendes habe ich als Antwort auf einen Blogeintrag von Roman Möller, „Die Grünen – eine Partei auf dem Weg in die Beliebigkeit?“ geschrieben, der die Koalitionsvereinbarung zwischen den Grünen und der CDU in Hamburg thematisiert (leicht editiert):

Tja. Ich hatte ja seit den Achtzigern gehofft, dass die Grünen die überflüssige FDP in unserer Parteienlandschaft ersetzen würden – aber doch nicht, indem sie diese in punkto (beliebiger) Programmatik kopieren!

Ich bin entsetzt und desillusioniert.

Andererseits sehen wir das Ganze vielleicht aus der falschen Warte. Von wem gehen denn heute überhaupt noch Denkanstöße und der Wille zur Veränderung aus? Von der Linken!

Sind die zur Zeit eine seriöse oder gar regierungsfähige Partei? Nicht wirklich (obwohl das in Berlin ja ganz gut zu funktionieren scheint). Nur – das waren die Grünen ursprünglich ja auch nicht! Auch die Grünen waren einst ein Sammelbecken für radikale, populistische und idealistische Strömungen, ein zerstrittener Haufen, der eigentlich nur durch den Willen geeint wurde, wirklich etwas bewegen zu wollen (auch wenn man sich nur schwierig einig werden konnte, in welche Richtung denn eigentlich genau).

Vielleicht ist das ja der normale Lebenszyklus einer Partei, die frischen Wind bringt: Erst sind sie unseriöse Idealisten, mit denen keiner so recht will. Dann beginnen die großen Parteien aus Machtkalkül damit, sie zu zähmen. Als nächstes gelingt es ihnen, ihr Programm zumindest punktuell in den politischen Mainstream zu integrieren, während sie selbst sich diesem Mainstream anpassen, um regierungsfähig zu werden. Und am Ende ist vom Idealismus nichts mehr übrig, und wir haben eine weitere, austauschbare, nur auf Regierungsbeteiligung versessene Partei in Deutschland.

Ja, die Linken scheinen einen ähnlichen Weg zu gehen. Berlin ist ein Zeichen, dass Phase zwei eingeleitet wurde. Der Umstand, dass die CDU in den letzten Jahren ihre soziale Ader entdeckt hat, ein weiterer Hinweis. Ich gebe ihnen maximal zwei Bundestagswahlen, dann werden die Linken auch auf Bundesebene ein noch ein wenig unbequemer, aber verlässlicher Regierungspartner sein, genau so wie die Grünen.

Und genau so wie diese werden sie sich selbst dann durch programmatische Beliebigkeit wieder überflüssig machen. Vielleicht ist das aber die einzige Art, auf die Bewegung in der Parteienlandschaft möglich ist: Der Druck muss immer von einer erfolgreichen, populistischen neuen Partei ausgehen, die sich aber bei dem Vorgang, ihre Vorstellungen teilweise durchzusetzen, selbst abnutzt.

Irgendwie schade um die Grünen. Aber der Marsch durch die Institutionen wurde offenbar zum Bumerang und die Grünen nun selbst zur Institution. Wer die letzte Angel-Staffel gesehen hat, kennt dieses Prinzip ja…

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7 KommentareHinterlasse einen Kommentar

  1. Zeit die übliche Schuhwechselfrage zu stellen: Wenn Du die Hamburger Grünen wärst, was würdest Du tun? Lieber die Koalitionsverhandlungen platzen lassen, um Dir hinterher eine CDU/X-Regierung vor die Nase setzen zu lassen, die genau die Dinge durchsetzt, die Du verhindern willst und Dir anzuhören, Du wärst nicht ernsthaft regierungsbereit/-fähig. Oder doch lieber das bischen an Möglichkeit nutzen, das eigene Programm umzusetzen, mit gewissen Einschränkungen, die nunmal daraus resultieren, daß man nicht unumschränkter Alleinherrscher ist.

    Was die Grünen in meinen Augen dringend nochmal gründlich überdenken müßten, ist ihre grundsätzliche Einstellung zur Energiegewinnungsfrage. Kohle ist einfach viel zu dreckig als daß man sich hier leisten sollte, grundsätzlich auf Kernenergie zu verzichten.

  2. Ob man lieber in den sauren Apfel beißt und sich in eine Koalition begibt, die nur sehr teilweise das tut, was man für richtig hält, oder ob man nicht lieber eine starke Opposition versucht, hängt eben davon ab, wie viel man von seinen Positionen in der Koalitionsvereinbarung umsetzen kann. Ich kann aber ganz generell nicht fassen, dass die Schnittmengen zwischen Grünen und CDU groß genug dafür sein sollen! Eine FDP mit ökologischem Anstrich, das ist nicht meine Vorstellung von den Grünen.

    Ich sehe das mit der Kernenergie aber grundsätzlich ganz anders als Du. Atomkraftwerke sind eine Risikotechnologie mit potenziell katatstrophalen Folgen, und für die Entsorgung atomaren Abfalls gibt es keine sichere Lösung. Kohle KANN man sauber als Energiequelle nutzen (auch wenn das natürlich teurer ist), aber Atomenergie nicht verantwortungsvoll erzeugen.

  3. Atomkraft ist ein suabere Engergie die die Umwelt nicht verschmutzt, und auch nicht anfälliger ist als andere Kraftwerke. Bei vernünfitgem Kontrollschema und modernen Anlagen passiert da eigentlich nix. Nur wenn was passiert ist halt die hölle los. Und da die Atomkraft abgeschafft wegen soll werden die anlagen älter und damti risikoreicher. wenn man die nicht abschaffen müsste, würden die modernisiert werden (notfalls gezwungen), aber so amcht natürlich keiner mehr was an Biblis-A;-B und wie sie alle heißen.

    Was ich zu den Linken sagen will hat der Kommentar der direkt auf deinen folgt, im verlinkten Blog, schon treefend ausgedrückt und auch sehr viel eloquenter rübergebracht.

  4. Im Grunde sind die Grünen mittlerweile genau das, was Du sagst: Liberale mit nem Öko-Anstrich. Und keine Aggro-Revoluzzer mehr. Im Gegensatz zur FDP einfach Ökologie-betont statt Ökonomie-betont, entsprechend auch dem sozialen Gedanken näher.

    Was den Atomstrom angeht, leisten sich den weltweit Staaten mit geringerem Tech-Niveau als die BRD in Anlagen mit entsprechend geringerem Sicherheitsniveau. Tritt wirklich ein GAU auf, betrifft der aber eine ganze Region und schert sich nicht um Landesgrenzen. Wenn es bei uns zu Störfällen kommt, gehen afaik die Kraftwerke gleich das eine oder andere Jährchen gänzlich offline. Daß sich ärmere Länder das auch leisten können, wage ich zu bezweifeln. Wenn es sich nun aber bei der Kernenergie-Erzeugung ohnehin um eine global verbreitete Anwendungstechnologie handelt, warum will man als ökologisch verantwortungsbewußter Weltbürger dann nicht an der technologischen Spitze die Sicherheitsstandards einfach in der Vorreiterrolle mitbestimmen? Entwicklungen auf diesem Sektor dürften eine WELTWEITEN Sicherheitssteigerung bedeuten, da auch andere Staaten veraltete Technologie stetig durch neue ersetzen. mE wäre das eine erstrebenswerte Sache.

  5. „Lieber die Koalitionsverhandlungen platzen lassen, um Dir hinterher eine CDU/X-Regierung vor die Nase setzen zu lassen, die genau die Dinge durchsetzt, die Du verhindern willst und Dir anzuhören, Du wärst nicht ernsthaft regierungsbereit/-fähig.“

    Das ist genau die Frage, die sich alle Parteien stellen sollten – warum schließe ich immer eine Koalition mit einer Partei aus, ohne vorher mit ihre zumindest Sondierungsgespräche geführt zu haben. Das betrifft SPD, CDU, FDP, Grüne und natürlich auch die Linkspartei.

  6. Man kann zwar argumentieren, selbst das kleinste bisschen an eigenen durchgesetzten Positionen ist besser als nichts, aber das ist nicht zu Ende gedacht, denn ein Mittragen einer größtenteils als falsch erkannten Politik verringert eben die Chancen auf einen zukünftigen, deutlicheren Wechsel. (Ein interessanter Ansatz wäre es natürlich, erst einmal erfolgreiche Koalitionsverhandlungen zu führen und dann aus dem Nichts heraus die Koaltion platzen lassen, um Neuwahlen zu erzwingen – aber diese moralisch wirklich zweifelhafte Taktik überlebt eine Partei vermutlich auch nicht.)

    Dann ist da noch das Bild, welches man nach außen bietet. Eine Partei muss Profil zeigen. Wer sich über Position x definiert, dann aber in einer Koaltion Position y mitträgt, macht sich unglaubwürdig.

    Abgesehen davon ist Reden und Verhandeln natürlich selten verkehrt, aber wie weit eine Partei sich biegen kann ohne zu zerbrechen oder ihr Rückgrat zu verlieren, bleibt dabei die Frage.

  7. Du hast in allen Punkten recht – das Hauptproblem liegt jedoch darin, das sich die Parteien festlegen, bevor sie überhaupt miteinander gesprochen haben. Oft werden einzelne Personen als Grund genannt, das keine vernünfte Politik zusammen möglich ist. Das ist natürlich völliger Unsinn.


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