This land is your land

…meines ist es jedenfalls nicht!

Als Euroskeptiker habe ich mich bislang ja eigentlich nicht begriffen. Aber ich muss zugeben, dass das Argument, dass die EU in den letzten Jahren ihre Erweiterungen ohne Rücksicht auf innere Kompatibilität der Mitgliedsstaaten betrieben hat, nicht jeglicher Stichhaltigkeit entbehrt.

Zum Beispiel Litauen: Mit einem Land, in dem solche Gesetze verabschiedet werden können, möchte ich keine gemeinsame Regierung haben! Und mit einer Europäischen Union, die nicht auf einem gemeinsamen Verständnis der Menschenrechte basiert, sondern lediglich einen gemeinsamen Wirtschaftsraum und ein politisches Zweckbündnis darstellt, will ich mich nicht identifizieren.

Besonders erschreckend ist es, wie tief diese in Form von Schwulenhass auftretende Menschenfeindlichkeit offensichtlich in der litauischen Gesellschaft verankert ist: 67 Abgeordnetenstimmen pro dieses unsägliche Gesetz, und nur drei Gegenstimmen bei vier Enthaltungen?

Wenn ein solcher Staat Mitglied in der Europäischen Union sein kann, dann lege ich tatsächlich keinen Wert darauf, Bürger Europas zu sein!

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3 KommentareHinterlasse einen Kommentar

  1. Das Schwulengesetz is doch wieder ein Argument für eine Kompetenzvergrößerung des EU-Parlaments. (Gegen diese Gesetz kann man übrigens beim Eu gericht für Menschenrechte klagen, so man möchte. laut artikel wird das geschehen.)

    Aber mal im ernst: Die EU existiert doch einzig und alleine aus dem verlangen Deutschlands und Frankreichs (GB wird niemals ein echter Teil der EU, und das will auch keiner, die Briten am allerwenigsten) heraus Politisch mehr Einfluss auf die Welt zu haben. Und sie zahlen dafür horrende Summen.

    Ausgehend von dieser Annahme folgt:

    Länder wie Litauen sind Mitglied um a) eine größere Bevölkerungsmasse, und damit eine höhere Kosummasse darzustellen; und b) damit es nicht heißt „der EU gehts gut, die können ewig vom Klimaschautz predigen…“ und damit einem teil der kritik den Wind aus den segeln zu nehmen. Denn dem kernland Weisteuropa (ES/F/D/BeNeLux) gehts wirklich am besten weltweit. (mit der Eu osterweiterung (von EU-15–>EU-25 hat sich das Bip um gerade mal ~10% erhöht, um eine höhere wirtschaftsleistung kanns also nicht gehen).

    Wer mal ein Pro-Eu Argument lesen will: Auslands-Handy-Tarife.

    Wer eins degegen will is schneller: Agrarsubventionen (übrigens ne Sauerei das diese 40% des Budgets nicht durchs Parlament gehen!)

    Übrigens kann ich es durchaus verstehen das eine Regierung das „traditionelle Familienbild“ unterstützen will: Homosexuelle bekommen höchst selten Kinder und Nachwuchs ist dringend erwünscht, aber das is ein anderes Thema. Aber das Gesetz hier geht echt zu weit…
    mals chauen, vllt. nehmen sie den Westerwelle fest wenn er dann als Aussenminister auf staatsbesuch ist, dann wären wir den entlich los…

  2. Natürlich kann man dagegen klagen, aber das heißt nicht, dass diese Klage Erfolg haben wird, und in jedem Fall ist es fraglich, ob es der Sinn der EU sein kann, ihre Mitgliedstaaten gegen deren Willen zur Einhaltung der Menschenrechte zu zwingen…

    Bei der Osterweiterung ging es meiner Ansicht nach ziemlich eindeutig darum, die Einflußsphäre Russlands zu verkleinern. Dafür hat man dann auch billigend in Kauf genommen, dass die neuen Mitgliedstaaten in punkto Demokratieverständnis und Wahrung der Menschenrechte hinterher hinken.

  3. Vielleicht holen sie das durch eine Mitgliedschaft ja ein wenig schneller auf, wer weiß…


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